Archiv der Kategorie: 2018

Nächstes Urteil gegen pro choice – Aktivisten

Am 12. Juni 2017 fand unsere Demonstration “Leben schützen! Abtreibung legalisieren! Weg mit § 218!” in Annaberg-Buchholz statt. Bei der Abreise, d.h. beim Zustieg in die Busse, kam es aus heiterem Himmel zu massiven Übergriffen seitens der anwesenden sächsischen Polizei.

Im Rahmen dieses Polizeieinsatzes kam es zu temporären Ingewahrsamnahmen, bei denen zwei Personen ihre Personalien abgeben mussten und sich im Anschluss mit Anzeigen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (nach dem wenige Wochen zuvor verschärften § 113 StGB) bzw. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit Körperverletzung konfrontiert sahen. Das erste Verfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte § 113 StGB wurde gegen eine Auflage, d.h. eine Zahlung in Höhe von 200 € an eine gemeinnützige Organisation, eingestellt. Das zweite Verfahren (Widerstand in Tateinheit mit Körperverletzung) begann am 12. März 2018, wurde am 12. Juli 2018 fortgesetzt und endete nach insgesamt drei Prozesstagen mit folgendem Urteil: 120 Tagessätze á 50 € zzgl. Schmerzensgeld an den Polizeibeamten in Höhe von 300 €. Der Angeklagte hat zudem die gesamten Gerichtskosten zu tragen. Das Strafmaß bedeutet, dass die angeklagte Person vorbestraft ist. Der Richter folgte mit seinem Urteil immerhin nicht der Staatsanwaltschaft, die sechs Monate Haft ohne Bewährung gefordert hatte.

Pro Choice Sachsen kritisiert die Verurteilung auf das Schärfste. Von Beginn an haben Polizeikräfte unsere Demonstrationen in Annaberg drangsaliert, schikaniert und mit rechtswidrigen Überwachungsmaßnahmen überzogen. Ihre Einschüchterungsstrategie wird nicht aufgehen. Ihre Repression und auch der verschärfte Strafrechtsparagraph 113 werden uns nicht davon abhalten, für die volle Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und für den Feminismus auf die Straße zu gehen. Von unserer Kritik an christlichem Fundamentalismus und dem antifeministischen Rollback werden wir uns nicht abbringen lassen! Wir möchten auch in Zukunft, dass alle Menschen, die unsere Ziele teilen, sich unseren Demonstrationen anschließen können und nicht aus Furcht vor Polizeigewalt, Repression und Prozesskosten zu Hause bleiben. Deshalb werden wir den Angeklagten mit den anstehenden zu zahlenden Kosten nicht allein lassen! Wir bitten euch deshalb, Geld zu spenden und/oder Solitresen/Solikonzerte/Soliparties zu organisieren.

Spendenkonto:
evibes e.V.
Ostsächsische Sparkasse Dresden
IBAN: DE 22 8505 0300 0221 0618 35
BIC: OS DD DE 81 XXX
Kennwort: Spende Repression

PRO CHOICE UNITED!

13. Juni in Jena: Filmvorführung “Vessel” und Gespräch mit Aktivistin* aus Ecuador

Organisiert von Pekari. Um 20:30 Uhr im Café Wagner

Vessel begins with a young doctor who lived by the sea, and an unlikely idea. Rebecca Gomperts, horrified by the realities created by anti-abortion law around the world, felt compelled to challenge this. Her method: to provide abortions on a ship in offshore waters.


Her project, Women on Waves, begins as flawed spectacle, a media frenzy, faced with governmental, religious, and military blockades. But with each setback comes a more refined mission, until Rebecca has the revelation that she can use new technologies to bypass law – and train women to give themselves safe abortions using WHO-sanctioned protocols with pills.
We witness the creation of an underground network of emboldened, informed activists, working at the cutting edge of global reproductive rights, who trust women to handle abortion themselves. Vessel is Rebecca’s story: one of a woman who heard and answered a calling, and transformed a wildly improbable idea into a global movement

Pressemitteilung: Pro Choice Sachsen kündigt Protest gegen christlich-fundamentalistischen Schweigemarsch in Annaberg-Buchholz an

Pressemitteilung vom 10. Juni 2018
                                                                     
Am 16. Juni soll zum neunten Mal der sogenannte „Schweigemarsch für das Leben“ in Annaberg-Buchholz stattfinden. In der Kleinstadt im Erzgebirge treffen sich christliche Fundamentalist*innen, um gegen das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche zu demonstrieren. Organisiert wird die Demonstration vom Verein „Lebensrecht Sachsen“. Dessen Führungsriege pflegt enge Verbindungen zu evangelikalen Freikirchen, in die AfD und andere rechte Kreise sowie zur sächsischen CDU.
Gegen diese Allianz hat sich breiter Widerstand formiert: Pro Choice Sachsen ist ein Bündnis aus zahlreichen (queer-)feministischen Einzelpersonen, Initiativen und Projekten aus Leipzig, Halle, Chemnitz, Dresden, Jena und dem Erzgebirge. Das Bündnis will an diesem Tag gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern von Annaberg-Buchholz ein feministisches Straßenfest feiern. Damit soll ein klares Zeichen für die Selbstbestimmung von schwangeren Personen und gegen staatliche Bevormundung und gesellschaftliche Stigmatisierung gesetzt werden. Neben Konzerten wird es Informationsstände von zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen, inhaltliche Beiträge und eine Podiumsdiskussion geben.
Darüber hinaus ist eine Demonstration in Hör- und Sichtweite zum „Schweigemarsch“ angemeldet. Zu den Protesten werden ca. 300 Teilnehmer*innen erwartet. Busse kommen u. a. aus Berlin, Chemnitz, Dresden, Jena, Erfurt, Halle und Leipzig. Das Motto der Gegendemonstration lautet: „Leben schützen! Abtreibung legalisieren!
„Jedes Jahr sterben weltweit etwa 47.000 Frauen an den Folgen illegalisierter Abtreibungen“, so Johanna Müller, eine Sprecherin des Bündnisses. „Frauen sitzen im Gefängnis, weil sie selbst Abtreibungen vorgenommen haben oder weil sie nach einer Fehlgeburt verdächtigt wurden, dies getan zu haben. Das zeigt: Wer Leben schützen will, muss das Recht auf Abtreibung verteidigen.“
Auch im deutschen Strafgesetzbuch steht noch immer der § 218, der Abtreibungen verbietet. Lediglich unter bestimmten Bedingungen sind Abtreibungen in Deutschland straffrei möglich. Pro Choice Sachsen fordert die ersatzlose Abschaffung des § 218, niedrigschwelligen und kostenlosen Zugang zu Aufklärung und Verhütungsmitteln, sowie die Gleichberechtigung aller Familienformen und Lebensweisen.
In diesem Jahr steht der Protest auch unter dem Eindruck des positiven Ergebnisses des Referendums in Irland sowie der aktuellen Debatte um den § 219a, der in Deutschland den Informationszugang über die Möglichkeit eines Schwangerschaftsabbruchs kriminalisiert. Auslöser für die Debatte war der Prozess gegen die Frauenärztin Kristina Hänel, mit der sich Pro Choice Sachsen solidarisch erklärt.
Unsere Demonstration richtet sich auch gegen die frauenfeindliche, homosexuellenund transfeindliche Politik der selbsterklärten Lebensschutzbewegung”, erläutert Pressesprecherin Mona Naumann. “Mit den jüngsten Entwicklungen im Zuge des Rechtsrucks haben christliche FundamentalistInnen Aufwind erfahren und treten offensiver auf. Gegen den antifeministischen Rollback braucht es feministische Organisierung – z. B. in Pro Choice Sachsen.
 
    
Ablauf und Kontakt.
10:30 Uhr – 20:00 Uhr Fleischerplatz: Feministisches Straßenfest (Brunch, Bands, Podiumsdiskussion, Informationsstände)
14:00 Uhr: Demonstration von Pro Choice Sachsen gegen den Schweigemarsch von Lebensrecht Sachsen 
Am 16. Juni stehen die beiden Pressesprecherinnen Johanna Müller und Mona Naumann vor Ort am Informationsstand von Pro Choice Sachsen für Fragen zur Verfügung.
twitter: @ProChoice_SN

Das Lineup für unser feministisches Straßenfest im Erzgebirge steht <3

Wir feiern in Annaberg-Buchholz feministische Praxen mit einem feministischen Straßenfest rund um die “Leben schützen! Abtreibung legalisieren.”-Demo am Samstag, den 16.06.2018. In diesem Jahr schaffen wir in Annaberg eine öffentlichen Raum für Diskurs, Austausch und Musik. Es wird eine leckere KüFa (Küche für Alle geben), eine Podiumsdiskussion und allerhand Infostände geben. Vor und nach der Demo treffen wir uns für unser Fest am Fleischerplatz (klingt nicht lecker, ist aber so).

Line up

Ella Schwarz
Singer & Songwriterin aus Leipzig/ Schwarzenberg

Carmel Zoum
https://soundcloud.com/carmelzoum
Dancehall & Drum’n’Bass, Berlin

Jennifer Gegenläufer
https://soundcloud.com/jennifergegenlaeufer
Transmann-Rapper mit Kampflesbenswagga & selbst produzierten Trap-Beatz, Leipzig

München Konflikt
https://munchenkonflikt.bandcamp.comOstrava/
Synthpunk, Ostrava

 

Infostände & weitere Partner*innen werden bald veröffentlicht!
11:00 Uhr – 20:00 Uhr Fleischerplatz (Annaberg-Buchholz)

10. Juni in Leipzig: Mobi- und Infoveranstaltung

Von 18 bis 20 Uhr, Ort wird zeitnah bekannt gegeben. check this out

Was passiert am 16. Juni in Annaberg-Buchholz?
In Annaberg-Buchholz versammeln sich seit 2007 christliche Fundamentalist*innen jedes Jahr gegen das Recht auf Abtreibung. Die Veranstaltung wird aktuell vom Verein “Lebensrecht Sachsen” organisiert und ist ein Sammelbecken für Personen und Organisationen, die Nationalismus, Sexismus und feindliche Einstellungen gegenüber homosexuellen Menschen sowie trans, inter* und nicht binären Personen verbreiten.

+++ Wir möchten euch einige Hintergrundinformationen zur aktuellen Lage geben, das Pro Choice Bündnis vorstellen und die letzten Informationen zur Demonstration am 16. Juni in Annaberg-Buchholz mit euch teilen. +++

Kommt zahlreich und informiert euch!

Bustickets findet ihr in Leipzig bereits an diesen Orten: Zu Spät, KuApo – Die Kulturapotheke, Vleischerei vegan/ vegetarisches Bistro & Späti, StuRa Uni Leipzig, Buchhandlung El Libro

8. Juni in Dresden: Lesung aus “Antifeminismus in Bewegung”

Maskulist/innen, neurechte Populist/innen, christliche Fundamentalist/innen und organisierte Neonazis vertraten immer schon geschlechter- und familienfundamentalistische Positionen und nehmen aktuell stärker denn je aufeinander Bezug. Zunehmend setzen die unterschiedlichen Strömungen im organisierten Antifeminismus auch Themen reproduktiver Rechte und der demographischen Entwicklung auf die eigene Agenda – und zeichnen anhand dessen alte und neue Bedrohungsszenarien. Während Neonazis vom „Volkstod“ reden, formulieren „Lebensschützer“ die Parole „Deutschland treibt sich ab“. Dahinter verbergen sich u.a. Forderungen nach einer Verschärfung der Paragraphen 218 – und die Aufforderung an alle Deutschen, mehr Kinder für die (Volks-)Gemeinschaft zu bekommen.

Der hier vorgestellte Sammelband gibt einen systematischen Einblick in die unterschiedlichen Strömungen und die sie tragenden Organisationen im organisierten Antifeminismus. In Anbetracht der Fülle antifeministischer Akteur/innen, Positionen und Aktionen, werden zentrale Themenfelder und Strategien benannt und kontextualisiert sowie Diskurse und Öffentlichkeitsfelder – in denen diese wirken – beleuchtet. Ziel der Buchpräsentation ist es, einen Einblick in den Band zu geben und die Tragweite des organisierten Antifeminismus im Themenfeld „Lebensschutz“/ „Volkstod“ zu illustrieren. Hierfür diskutiert die Herausgeberin Juliane Lang mit der Soziologin Kirsten Achtelik und dem Politikwissenschaftler Christoph Kopke über den Band und die Beiträge der beiden Autor*innen.

Juliane Lang/ Ulrich Peters (Hrsg.): Antifeminismus in Bewegung. Aktuelle Debatten um Geschlecht und sexuelle Vielfalt. Marta Press Hamburg, 2018.

20 Uhr in der kosmotique (Martin-Luther-Str.13, Dresden)

6. Juni in Leipzig: Feministische Kämpfe um das Recht auf Abtreibung

# 2 Feministische Kämpfe um Selbstbestimmung und das Recht auf Abtreibung, Katja Krolzik-Matthei und fem*med

Mittwoch, 6. Juni 2018, 19 bis 21 Uhr
Hörsaal 2, Hauptcampus der Universität Leipzig

Seit der strafrechtlichen Verankerung des Abtreibungsverbots im § 218 Strafgesetzbuch gibt es feministische Widerstände dagegen und Proteste für die Abschaffung des Paragraphen. Für die Konstituierung der Frauenbewegung in Deutschland spielten diese Kämpfe eine ganz wesentliche Rolle. Der Vortrag von Katja Krolzik-Matthei (Hochschule Merseburg) wirft einen Blick auf die Entwicklung dieser Kämpfe. Besonderes Augenmerk wird auf den Brüchen, Widersprüchen und ungelösten Konflikten innerhalb der Kämpfe liegen.

Über Methoden und Statistiken zum Schwangerschaftsabbruchs wird fem*med – Feministische Medizinstudierende Leipzig informieren. fem*med ist eine Projektgruppe der medizinischen Fakultät Leipzig, die sich mit der Frau im Gesundheitssystem – als Patientin, als Mitarbeiterin und als Studentin – auseinandersetzt.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Schwangerschaftsabbruch – Eine interdisziplinäre Auseinandersetzung mit den §§ 218 ff. Strafgesetzbuch”. In zwei Vorträgen soll die Abtreibungsdebatte im Hinblick auf die §§ 218 ff. Strafgesetzbuch rechtskritisch, feministisch und aus medizinischer Sicht umfassend beleuchtet werden.

Veranstaltung #1 am 30. Mai 2018 zu § 219a Strafgesetzbuch – Kriminalisierung von Informationen über die Möglichkeit des Schwangerschaftsabbruchs und reproduktive Rechte in Deutschland, Prof. Dr. Ulrike Lembke

Eine Kooperation mit den fem.med – Feministische Medizinstudierende und den Kritischen Jurist_innen Leipzig

1. Juni: Demovorbereitung in Dresden

Basteln, Malen, Nähen mit der kosmotique von 12 bis 16 Uhr

Die Betreiber_innen der Kosmotique laden zum kreativen Come-Together ein: Wir wollen in Vorbereitung auf die Demonstration von Pro Choice am 16. Juni in Annaberg-Buchholz Demountensilien bauen/nähen/malen. Denn: unsere Demo ist die schönste! Was wir stellen: Platz, Nähmaschinen, Fahnenstoffe, Transparentstoff, Farben und Pinsel. Alles das ihr darüber hinaus braucht, bringt bitte selbst mit.

29. Mai in Jena: Filmvorführung zum Abtreibungsparagraph §218

Von 15 bis 18 Uhr im Gewerkschaftslokal “Milly Witkop” Bachstraße 22, organisiert von Pekari

Filmtitel: “Maria, Christiane, Else, Karin, Lea, Lydia, Petra S., Petra W., und der § 218”, Essayfilm 2015, 74 Min

Seit 1871 steht der § 218 im deutschen Strafgesetzbuch. Kurz nach der Proklamation des deutschen Nationalstaats wurde auch das Reichsstrafgesetzbuch verkündet, das bis heute – mittlerweile als Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland – Geltung hat. § 218 bestimmt die Lebensrealität von Frauen*, die ungewollt oder ungeplant schwanger sind und kein Kind austragen wollen.
Je nach spezifischer Ausführung des Gesetzes, Lage der politischen Kämpfe gegen das Gesetz und dem ökonomischen und ideologischen Stand der Gesellschaft fällt diese Realität zu verschiedenen historischen Zeiten verschieden aus. In Interviews und literarischen Texten erzählt der Film vom Erleben des Schwangerschaftsabbruchs.
Die Erfahrungen unterscheiden sich nicht nur dem Jahr oder dem Jahrzehnt nach, sondern sind je nach Erzählerin ganz verschieden. Allem Erleben gemein ist: dem Wissen, was in der eigenen, historisch-spezifischen und persönlich-erlebten Situation das Richtige ist, steht ein Paragraph gegenüber. In großer Ruhe wird hier von dem, was tabuisiert war und ist, offen erzählt: der Abtreibung.

30. Mai in Leipzig: Kriminalisierung von Informationen über Schwangerschaftsabbrüche

# 1 § 219a Strafgesetzbuch – Kriminalisierung von Informationen über die Möglichkeit des Schwangerschaftsabbruchs und reproduktive Rechte in Deutschland

Prof. Dr. Ulrike Lembke

Mittwoch, 30. Mai 2018, 19 bis 21 Uhr
Hörsaal 2, Hauptcampus Universität Leipzig

 

Im November 2017 wurde die Ärztin Kristina Hänel vom Amtsgericht Gießen verurteilt, weil sie auf ihrer Website darüber informiert hatte, dass sie auch Schwangerschaftsabbrüche vornimmt. Seitdem hat es weitere Anzeigen gegen Ärzt*innen, aber auch gesellschaftliche und politische Diskussionen über die Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in Deutschland gegeben. Ulrike Lembke wird den Regelungsgehalt des § 219a und der §§ 218ff. Strafgesetzbuch und ihre praktischen Auswirkungen erläutern sowie eine Bewertung aus verfassungsrechtlicher Sicht und der internationalen Perspektive reproduktiver Rechte vornehmen.

Notiz zur Referentin: Ulrike Lembke ist Professorin für Gender im Recht an der FernUniversität in Hagen, Expertin im European Equality Law Network und Leiterin des djb-Arbeitsstabes „Reproduktive Gesundheit und reproduktive Rechte“. Zu ihren Forschungsschwerpunkten gehören rechtliche Geschlechterstudien, Antidiskriminierungsrecht, Intimität/Öffentlichkeit, Gewalt im Geschlechterverhältnis, Verfassungsrecht, Menschenrechte und ihre Umsetzung.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Schwangerschaftsabbruch – Eine interdisziplinäre Auseinandersetzung mit den §§ 218 ff. Strafgesetzbuch”. In zwei Vorträgen soll die Abtreibungsdebatte im Hinblick auf die §§ 218 ff. Strafgesetzbuch rechtskritisch, feministisch und aus medizinischer Sicht umfassend beleuchtet werden.

# 2 Feministische Kämpfe um Selbstbestimmung und das Recht auf Abtreibung, Katja Krolzik-Matthei und fem*med findet am 6. Juni 2018 statt

Eine Kooperation mit den fem.med – Feministische Medizinstudierende und den Kritischen Jurist_innen Leipzig