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Oklahoma, again: Angriff auf das Recht auf Abtreibung

Letzte Woche hat der Senat des US-amerikanischen Bundesstaats Oklahoma mal wieder ein Gesetz verabschiedet, das den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen einschränken soll. Das vom republikanischen Senator Nathan Dahm eingebrachte Gesetz sieht für Ärzt_innen, die eine Schwangerschaft abbrechen, eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren und den Entzug ihrer medizinischen Lizenz vor.

Inkrafttreten wird diese Regelung allerdings nicht: Gouverneurin Mary Fallin, selbst als Anti-Choice-Verfechterin bekannt, hat sich geweigert, das Gesetz zu unterzeichnen. Ihre Begründung: Das Gesetz sei zu vage formuliert, und außerdem sei eine „konservative, lebensbejahende Justiz im Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten“ sowieso die effektivere Strategie für die Einführung eines konsequenten Abtreibungsverbots. Zur Debatte stehen in Oklahoma also nicht das Ziel – die Entmündigung schwangerer Menschen – sondern nur die Mittel.

In den USA ist Abtreibung legal, seit 1973 eine Schwangere vor dem Obersten Gerichtshof ihr Recht auf Selbstbestimmung erstritt. Der Fall „Roe vs. Wade“ ging in die Geschichte ein. Seitdem versuchen Anti-Choice-VerfechterInnen, viele von ihnen fundamentalistische ChristInnen, diese wegweisende Entscheidung rückgängig zu machen. Das aktuelle Gesetz in Oklahoma ist also nur eins in einer langen Reihe von Angriffen auf reproduktive Selbstbestimmung.

Über das aktuelle Gesetz findet ihr mehr Infos im Stern oder hier auf Englisch. Die taz berichtet über ähnliche Versuche in der Vergangenheit.

Emanzipation ist viel geiler – die Mobi geht los!

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